Putin Waldai 2022.

Wem angesichts des dröhnenden täglichen Nachrichten-Einerlei nicht längst fundamentale Zweifel an der “Freiheit” westlicher Medien gekommen sind, lese die Wikipedia-Seite zu Thomas Röper: Das durchweg so harmlos neutral daherkommende Internetlexikon tritt im Fall des in St. Peterburg lebenden deutschen Journalisten unverstellt als NATO-Pranger auf. Röper macht kein Hehl aus seiner Sympathie für Wladimir Putin, er ist dessen Herold. In einer Medienwelt aber, in der die unverzerrte Wiedergabe von Putins Äußerungen offenbar generell nicht vorkommen darf, kommen die Vor-Ort-Informationen und Übersetzungen wichtiger Texte Putins in Röpers Anti-Spiegel dem Bedürfnis nach kritisch-umfassender Information entgegen, zuletzt Putins alljährliche Rede vor dem Moskauer Waldai-Klub.

Für jedes Feuilleton erfreulich, zitierte Putin bei seiner Tour d’Horizon durch die globale Systemauseinandersetzung Fjodor Dostojewskis Roman »Die Besessenen« (in Deutschland vor allem bekannt als »Die Dämonen«, jW). Pjotr Werchowenskij, eine der Zentralfiguren des Romans, entwirft die den russischen Präsidenten offenbar ans gegenwärtige Wesen westlicher Politik erinnernde Vision eines »grenzenlosen Despotismus«. Verrat, Spitzeltum und Spionage, sagt Werchowenski, würden überall gebraucht, weitere Talente habe die ihm vorschwebende Gesellschaft nicht nötig: »Cicero wird die Zunge herausgeschnitten, Kopernikus werden die Augen ausgestochen, Shakespeare wird gesteinigt.« So machte man das in der Vorstellung eines elitären russischen Aufrührers des späten 19. Jahhunderts, wenn es einen Staat zu regieren galt.

Heute geht es von Washington bis Berlin gesitteter zu: Cicero hat im Westen – vor Gericht wie im Parlament – gegen politisch wohlsortierte Richter und Staatsanwälte sowie gegen materiell bestens abgesicherte und zuverlässig formatierte Parlamentarier keine Chance ; Kopernikus werden die Mittel gestrichen, er bekommt keine Professur nirgends, man schweigt ihn tot. Und Shakespeare? Wird einfach neu inszeniert.

Die gewaltigen Propagandabatterien des Westens haben sich bedarfsgerecht auf »autoritäre Regime« und ihre »Machthaber« und »Diktatoren« eingeschossen. Was aber gibt es denn Autoritäreres als die mit knapp 800 Stützpunkten weltweit jeden Widersacher bedrohende und erpressende westliche Führungsmacht? Mit Machthabern und Diktatoren geht der Westen je nach Interessenlage ohnehin sehr gewählt um. Was ihn allerdings in den Augen der wegen wachsender ökonomischer Eigenständigkeit für westliche Einflussnahme nicht mehr so recht erreichbaren südlichen und fernöstlichen Teile der Weltbevölkerung nicht glaubwürdiger macht.

Vieles von dem, was im Russland Putins innenpolitisch vorgeht, kann man offensichtlich nicht gutheißen. Den Kritikern fehlt indes weithin die Kenntnis der Umstände. Der Umgang mit Homosexualität oder mit Kreativen wie dem Regisseur Kirill Serebrennikow ist unter allen Umständen verwerflich. Dennoch hat Putin recht mit dem Hinweis, »dass echte Demokratie in einer multipolaren Welt zuallererst die Möglichkeit eines jeden Volkes (…) voraussetzt, seinen eigenen Weg, sein eigenes soziales und politisches System zu wählen«. In der Monopolisierung der Demokratie durch den Westen, so Putin, liege die kolonialistische Festlegung des Begriffs auf die speziell bürgerliche Art von Demokratie. Die nämlich im wesentlichen in nicht mehr als einem alle vier Jahre wiederholten Wahlvorgang von größter Manipulierbarkeit und kleinster Auswahlmöglichkeit besteht (57 verschiedene Partteien, die alle dasselbe Interesse vertreten). In den vier Jahrhunderten, seit es diese Sorte Demokratie gibt, hat sie den riesigen arbeitenden Bevölkerungsmehrheiten nicht ein einziges Mal eine »Volksherrschaft« im Sinn eines im Interesse dieser Mehrheiten organisierten und ihnen voll zugute kommenden Staatswesens gebracht. Demokratische Alternativen wie die Volksrepublik China sind in diesem Punkt schon jetzt erheblich weiter.

Putin spricht im Namen einer zur Zeit erfreulich wachsenden Zahl von Ländern, die sich nach Jahrhunderten kolonialer Unterdrückung der Einzigartigkeit ihrer Kultur und Geschichte bewusst werden. »Traditionelle Werte«, sagt Putin, »können daher niemandem aufgezwungen werden – sie sind einfach zu respektieren.« Die »Menschheit« wird in solchen Überlegungen von einer Manövriermasse zur eigenverantwortlichen »Schicksalsgemeinschaft« (Xi Jinping). »Dieser Ansatz«, bekräftigt Wladimir Putin in seiner Waldai-Rede, »wird von der Mehrheit der Menschheit geteilt und akzeptiert. Das ist logisch, denn die traditionellen Gesellschaften des Ostens Lateinamerikas, Afrikas und Eurasiens bilden die Grundlage der Weltzivilisation.« junge Welt, November 2022

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